Das Debakel der Öffnungen um die Schulen und KiTas in Baden-Württemberg hat zwei konkrete Namen - zuvorderst. Winfried Kretschmann, der seiner Widersacherin Susanne Eisenmann auch nicht mit Richtlinienkompetenz entgegen treten möchte - und Susanne Eisenmann, Bildungsministerin, die seit den Schulschließungen im vergangenen März einen Kurs fährt: die Wette, dass man Schulen baldmöglichst wieder zu 100% öffnen könne. Dies begründeten sie bis in den Januar 2020 hinein mit einer Studie der Uni Heidelberg. Diese Studie wurde, kaum dass sie erschienen war, …
weiterlesen "Lasst Schulen und KiTas zu"
Auch hier im Landkreis Karlsruhe sind Querdenker auf der Straße, in Facebookgruppen und Telegramkanälen aktiv. Viele von ihnen haben sich erst jetzt einer politischen Bewegung angeschlossen, viele kennt man von anderen Veranstaltungen. Ähnlich wie Pegida tragen sie den Anschein von Bürgerlichkeit vor sich her und das Schlimme ist – zu viele kommen aus unserer Mitte. Aber sie haben sich außerhalb des „Systems“ gestellt, sind nicht mehr bürgerlich, verweigern anderen den Schutz ihrer Gesundheit, verachten demokratisch legitimierte Verfahren, in …
weiterlesen "Querdenkern nicht auf den Leim gehen"
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DIE LINKE Baden-Württemberg fordert entschlossenes Handeln beim Klimaschutz. Baden-Württemberg müsse Vorreiter sein und bis 2035 klimaneutral werden. Spitzenkandidatin Sahra Mirow kritisiert Winfried Kretschmann und die grüne Klimaschutzpolitik: “Auch wenn uns die Corona-Krise 2021 noch fest im Griff hat, müssen wir jetzt entschlossen gegen die Klimakrise ankämpfen. Das Jahr 2020 war das zweitwärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen und setzt damit den Trend fort, den wir in den letzten Jahren beobachten können. …
weiterlesen "Baden-Württemberg muss bis 2035 klimaneutral werden"
Michal Jarmoluk
Wahlkampfauftakt der LINKEN. Baden-Württemberg beim 7. Landesparteitag. Beim Landesparteitag am 5. Dezember wählte DIE LINKE Baden-Württemberg Sahra Mirow, Landessprecherin und Landtagskandidatin in Heidelberg, mit großer Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2021. Das Landtagswahlprogramm “Solidarisch aus der Krise” wurde ebenfalls mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Landesparteitag war für die Südwest-Linke der Startschuss für den Wahlkampf. Und die Ansage war deutlich: Im nächsten Jahr will DIE LINKE den …
weiterlesen "Mit der LINKEN solidarisch aus der Krise"